Women Parliamentarians Program

Die Auftaktveranstaltung für das WPP 2024 fand am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz 2024 im Februar statt. Die WPP-Mitglieder trafen sich mit hochrangigen Persönlichkeiten, darunter die estnische Premierministerin Kaja Kallas, die ehemalige US-Außenministerin Hillary Clinton und Nancy Pelosi, ehemalige Sprecherin des US-Repräsentantenhauses. Sie diskutierten politische Prioritäten und sprachen darüber hinaus über persönliche Erfahrungen mit den Herausforderungen, denen Frauen in der Politik ausgesetzt sind und wie Frauennetzwerke genutzt werden können, um politische Vorhaben voranzubringen. Die Mitglieder nahmen außerdem am gesamten Konferenzprogramm teil, einschließlich Hauptprogramm und Seitenveranstaltungen, und hatten zahlreiche Gelegenheiten, sich bilateral auszutauschen und die Mitglieder der WPP 2023-Kohorte in einem informellen Rahmen kennenzulernen.

Im Juni 2024 nahmen die Mitglieder des Programms an einer Studienreise nach Washington, D.C., teil. Auf der Agenda standen eine Reihe hochrangiger Hintergrundgespräche, die es den Abgeordneten ermöglichten, mit Vertreter:innen der US-Regierung, multilateraler Organisationen, und NGOs in den Austausch zu kommen.

Die Studienreise begann mit Treffen im Kapitol. Im Gespräch mit dem republikanischen Kongressabgeordneten Michael Turner war die Rolle der USA in der Welt zentraler Bestandteil der Diskussion, während die Abgeordneten mit der demokratischen Kongressabgeordneten Veronica Escobar unter anderem über die anhaltenden Herausforderungen für Frauen und Minderheiten im öffentlichen Dienst sprachen. Im Weißen Haus traf die Gruppe Phil Gordon, nationaler Sicherheitsberater der US-Vizepräsidentin, um über die zentralen Themen zu diskutieren, die derzeit ganz oben auf der nationalen Sicherheitsagenda der USA stehen, darunter die Lage im Nahen Osten. Während des Austauschs mit Neera Tanden, innenpolitische Beraterin des Präsidenten, standen die bevorstehenden US-Wahlen im MIttelpunkt sowie insbesondere die zentralen innenpolitischen Themen, die die amerikanische Öffentlichkeit derzeit beschäftigen.

Das Gespräch mit dem Minister für Innere Sicherheit Alejandro Mayorkas bot umfassende Einblicke in Themen wie Migration in den USA sowie die zunehmende Polarisierung der Gesellschaft. Die Direktorin der Nationalen Nachrichtendienste Avril Haines berichtete über ihre Erfahrungen im Bereich der nachrichtendienstlichen Zusammenarbeit in Zeiten von geopolitischen Spannungen sowie aktuelle Bedrohungen wie Desinformation, denen Demokratien weltweit ausgesetzt sind. Neben Regierungsvertreter:innen hatten die Abgeordneten zudem die Gelegenheit, mit der neuen Präsidentin und Geschäftsführerin der ONE-Kampagne Ndidi Okonkwo Nwuneli über das Potenzial von Advocacy-Arbeit und Ansätze zur Bewältigung von zunehmenden Entwicklungsherausforderungen, einschließlich der Transformation von Ernährungssystemen, zu sprechen. In einem Gespräch mit Anshula Kant, Managing Director und CFO der Weltbank, wurden mögliche Reformen des multilateralen Raums sowie innovative und nachhaltige Finanzierungsansätze erörtert.

Die Abgeordneten verließen Washington, D.C., mit einem geschärften Bewusstsein für die außen-, sicherheits- und entwicklungspolitischen Prioritäten der USA sowie mit neuen Anregungen im Bereich der multilateralen Zusammenarbeit für die parlamentarische Arbeit in ihren jeweiligen Ländern.

Zanetor Agyeman-Rawlings 
Mitglied des Verteidigungs- und Innenausschusses, Parlament der Republik Ghana, Accra

Priyanka Chaturvedi
Stellvertretende Vorsitzende der Shiv Sena Partei, Parlament der Republik Indien, Neu Delhi

Daiana Fernandéz Molero
Mitglied der Abgeordnetenkammer, Parlament der Republik Argentinien; Mitglied des WPL Netzwerks, Buenos Aires

Arielle Kayabaga 
Mitglied des Ständigen Ausschusses für Staatsbürgerschaft und Einwanderung, Parlament von Kanada, Ottawa

Anne König
Mitglied im Ausschuss für Klimaschutz und Energie, CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Deutscher Bundestag, Berlin

Yevheniia Kravchuk
Stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für humanitäre Hilfe und Informationspolitik, Parlament der Ukraine, Kyiv

Angélica Lozano Correa
Mitglied des Repräsentantenhauses, Parlament der Republik Kolumbien, Bogotá

Neema Lugangira 
Mitglied des Ständigen Ausschusses für soziale und kommunale Entwicklung, Parlament von Tansania; WPL Länderbotschafterin, Dodoma

Patience Masua
Mitglied des Ständigen Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten, Verteidigung und Sicherheit, Parlament der Republik Namibia, Windhoek

Lídia Pereira
Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft und Währung, Fraktion der Europäischen Volkspartei, Europäisches Parlament, Brüssel

Amira Saber Qandil
Generalsekretärin des Ausschusses für auswärtige Beziehungen, Mitglied des Ausschusses der Jugendleiter und Politiker der Parteien im ägypt. Parlament; Stellv. Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Ägypten, Mitglied des WPL-Netzwerks, Kairo

Dovilė Šakalienė
Mitglied des Ausschusses für nationale Sicherheit und Verteidigung, Parlament der Republik Litauen; Vize-Präsidentin, Litauische Sozialdemokratische Partei, Vilnius

Ria Schröder
Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, FDP-Bundestagsfraktion, Deutscher Bundestag, Berlin

Sanela Shkrijelj
Mitglied des Ausschusses für europäische Angelegenheiten, Parlament der Republik Nordmazedonien, Skopje

Dandara Tonantzin Silva Castro
Mitglied der Abgeordnetenkammer, Parlament der Föderativen Republik Brasilien, Brasília

Wang Zhen
Abgeordnete, 14. Nationaler Volkskongress der Volksrepublik China; Präsident der Inner Mongolia Erdos Investment Holding Group, Peking

Zum Auftakt des WPP-Programms wurden die Mitglieder zur Teilnahme an der Münchner Sicherheitskonferenz 2023 eingeladen. Sie konnten am gesamten Konferenzprogramm teilnehmen, einschließlich der Hauptagenda und der Seitenveranstaltungen. Am Rande der Konferenz kamen die Parlamentarierinnen zu einem Treffen mit Nancy Pelosi, der ehemaligen Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, und der kanadischen Außenministerin Mélanie Joly zusammen, die persönliche Erfahrungen und Empfehlungen für den Erfolg von Frauen in der Politik teilten. Die Gruppe traf außerdem mit Bill Gates zusammen, der die Bedeutung von Frauenförderung in der Arbeit der Bill & Melinda Gates Foundation hervorhob und einige Einblicke in die Prioritäten der Stiftungsarbeit gab.

Die erste WPP-Studienreise führte die Gruppe nach Genf, der humanitären Welthauptstadt. In einer Reihe von hochrangigen Hintergrundgesprächen erhielten die Parlamentarierinnen Einblicke in die Arbeit, Prioritäten und Herausforderungen internationaler Organisationen wie WHO, UNHCR und anderer. Insgesamt wurde in den Gesprächen deutlich, wie wichtig Deutschland, das zweitgrößte humanitäre Geberland, als Partner ist - gerade auch vor dem Hintergrund verstärkter geopolitischer Spannungen, zahlreicher Krisen und zunehmender Budgetkürzungen, die die humanitären Organisationen unter immensen Druck setzen, ihr Mandat zu erfüllen.

Treffen mit dem UN Flüchtlingskommissar Grandi, der stellvertretenden Menschenrechtskommissarin Al-Nashif, dem WHO Direktor Adhanom Ghebreyesus und der IKK-Präsidentin Spoljaric Egger machten die katastrophale humanitäre Lage in vielen Teilen der Welt deutlich. Ausgewogene politische Maßnahmen und Finanzmittel sind erforderlich, um die Herausforderungen im Zusammenhang mit Migration, Schutz des zivilen Raums, Pandemievorsorge und komplexen Konfliktsituationen zu bewältigen. Die Gespräche mit Beatrice Fihn, Gründerin der mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichneten Kampagne ICAN, und Robin Geiß, Direktor des UN-Instituts für Abrüstungsforschung, konzentrierten sich auf nukleare Sicherheit und Abrüstung und betonten die wachsende Bedeutung von Multilateralismus und Normen angesichts der russischen Aggression gegen die Ukraine. Schließlich gab ein Austausch mit der deutschen Botschafterin Katharina Stasch, konkrete Einblicke in die Rolle Deutschlands im UN-Umfeld und in die Herausforderungen multilateraler Verhandlungen in Zeiten zunehmenden Systemwettbewerbs.

Die Abgeordneten verließen Genf mit einem erweiterten Verständnis der aktuellen Herausforderungen für internationale (humanitäre) Organisationen und neuen Anregungen für ihre parlamentarische Arbeit.

Sanae Abdi
Mitglied des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, SPD-Fraktion, Deutscher Bundestag, Berlin

Delara Burkhardt
Mitglied des Ausschusses für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, S&D-Fraktion, Europäisches Parlament, Brüssel

Catarina Dos Santos-Wintz
Mitglied im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union, CDU/CSU-Fraktion, Deutscher Bundestag, Berlin

Schahina Gambir
Sprecherin der Enquete-Kommission „Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands“, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Berlin

Serap Güler
Mitglied des Verteidigungsausschusses, CDU/CSU-Fraktion, Deutscher Bundestag, Berlin

Svenja Hahn
Mitglied des Ausschusses für Binnenmarkt und Verbraucherschutz, Fraktion Renew Europe, Europäisches Parlament, Brüssel

Lamya Kaddor
Mitglied des Ausschusses für Binnenmarkt und Verbraucherschutz, Fraktion Renew Europe, Europäisches Parlament, Brüssel

Ottilie Klein 
Mitglied des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union, CDU/CSU-Fraktion, Deutscher Bundestag, Berlin

Zanda Martens
Mitglied des Rechtsausschusses, SPD-Fraktion, Deutscher Bundestag, Berlin

Merle Spellerberg
Mitglied des Verteidigungsausschusses, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Deutscher Bundestag, Berlin

Marja-Liisa Völlers
Mitglied des Verteidigungsausschusses, SPD-Fraktion, Deutscher Bundestag, Berlin