MSC veranstaltet Night Cap Session zur Zeitenwende beim DFS 2022

Unter dem Titel "Zeitenwende: What Structures Are Needed to Implement Germany's New National Security Strategy?" und moderiert von Boris Ruge, Vize-Vorsitzender der MSC, wird dieses Thema von Lord Peter Ricketts, Mitglied des britischen Oberhauses und ehemaliger britischer Diplomat, sowie Julia Friedlander, Leiterin der Economic Statecraft Initiative beim Atlantic Council, diskutiert.

Im Dezember letzten Jahres hat die neue deutsche Bundesregierung ihren Koalitionsvertrag vorgelegt. Darin verpflichtete sich die Regierung zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, eine nationale Sicherheitsstrategie zu erarbeiten, die bis Ende 2022 fertiggestellt sein soll. Der Angriff Russlands auf die Ukraine hat die Notwendigkeit eines solchen Dokuments nochmals drastisch verdeutlicht. Eine Gesamtbeurteilung der nationalen Sicherheit und der wichtigsten Ziele zu formulieren und diese mit einem Narrativ zu verknüpfen, stellt einen wesentlichen Fortschritt dar. Die Verabschiedung eines solchen Dokuments kann jedoch nur der erste Schritt sein.

Jüngste Erfahrungen haben die Defizite der deutschen nationalen Sicherheitsarchitektur aufgezeigt, etwa am Beispiel der deutschen Energiepolitik. Wie Außenministerin Annalena Baerbock in einer Rede am 29. März 2022 sagte, wisse Berlin seit 2014, dass es notwendig sei, die massive Abhängigkeit Deutschlands von russischem Öl und Gas zu verringern. Aber die Energiepolitik war nicht Teil einer umfassenderen nationalen Sicherheitspolitik, und die Abhängigkeit Deutschlands hat seit 2014 sogar noch zugenommen.

Dieses Versagen kann nicht auf einzelne Personen zurückgeführt werden. Stattdessen müssen in Zukunft geeignete Institutionen und Prozesse eine bessere Politikgestaltung sowie die vollständige und nachhaltige Umsetzung der nationalen Sicherheitsstrategie sicherstellen und verhindern, dass Deutschland in alte Muster der Improvisation zurückfällt. Die MSC Night Cap Session zielt darauf ab, zwei Schritte vorauszudenken, indem sie sich mit den Herausforderungen und notwendigen Bedingungen für die Umsetzung einer nationalen Sicherheitsstrategie in die Praxis beschäftigt. Es wird diskutiert, ob und wie der Bundessicherheitsrat oder die Schaffung neuer Koordinierungsstrukturen den Weg für eine glaubwürdige Umsetzung der neuen nationalen Sicherheitsstrategie ebnen können.

In seinem Beitrag zum Buch "The Art of Diplomacy" befasst sich der stellvertretende MSC-Vorsitzende Boris Ruge mit der nationalen Sicherheitsarchitektur in Deutschland. Lesen Sie seinen Beitrag in unserem MSC Blog.

Diese Night Cap Session ist ein Beitrag zum Deutschen Forum Sicherheitspolitik 2022 der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS). Das vollständige Programm finden Sie hier.