Leadership Groups fordern gemeinsames Bekenntnis der P5: "Ein Nuklearkrieg kann nicht gewonnen und darf niemals geführt werden"

Wir begrüßen, dass Präsident Biden und Präsident Putin in ihrer gemeinsamen Erklärung vom 16. Juni zur strategischen Stabilität Initiative gezeigt haben, indem sie den Grundsatz bekräftigten, dass "ein Atomkrieg nicht gewonnen werden kann und niemals geführt werden darf." Ebenso ermutigt uns, dass Präsident Putin und Präsident Xi diesen Grundsatz auch in ihrer gemeinsamen Erklärung vom 28. Juni bekräftigt haben.

Dieses Prinzip ist von grundlegender Bedeutung, um Vorhersehbarkeit zu gewährleisten und das Risiko bewaffneter Konflikte sowie die Gefahr eines Atomkriegs zu verringern. Es bietet eine Grundlage, um Fortschritte bei der Reduzierung gemeinsamer existenzieller Risiken zu erzielen, einschließlich der Risiken für das Klima und die globale öffentliche Gesundheit. Dies ist auch besonders wichtig, da neue Technologien die Entscheidungszeit für Führungskräfte immer weiter verkürzen. Auf eben diesem Grundsatz beruht auch der Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NVV), dessen Präambel „in Anbetracht der Verwüstung, die ein Atomkrieg über die ganze Menschheit bringen würde, […] [die] hieraus folgende Notwendigkeit, alle Anstrengungen zur Abwendung der Gefahr eines solchen Krieges zu unternehmen und Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit der Völker zu ergreifen“ anerkennt.

Die fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen (P5) haben als einzige im Rahmen des NVV anerkannte Atomwaffenstaaten eine besondere Verantwortung, die Risiken eines Atomkriegs zu verringern und den internationalen Frieden und die Sicherheit zu wahren.

Wir rufen daher die Regierungschefs der fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates auf, gemeinsam diese einfache und wirkungsvolle Formel zu bekräftigen und somit ein wichtiges Zeichen der Führungsstärke zu setzen, das den Atomwaffensperrvertrag stärken würde. Wir stehen bereit, Ihre Bemühungen zu unterstützen, um die Welt in eine sicherere und hoffnungsvollere Richtung zu lenken.

UnterzeichnerInnen

Euro-Atlantic Security Leadership Group (EASLG)

Des Browne
Vice Chair, Nuclear Threat Initiative; Chair of the Board of Trustees and Directors of the European Leadership Network; and former Secretary of State for Defence, United Kingdom

Ambassador (Botschafter) Professor Wolfgang Ischinger
Chairman (Vorsitzender), Munich Security Conference Foundation, Germany

Igor Ivanov
President of the Russian International Affairs Council (RIAC); and former Minister of Foreign Affairs, Russia

Ernest J. Moniz
Co-Chair and CEO, Nuclear Threat Initiative; and former U.S. Secretary of Energy, United States

Sam Nunn
Co-Chair, Nuclear Threat Initiative; and former U.S. Senator, United States

European Leadership Network (ELN)

Sir Adam Thomson
Director, European Leadership Network, United Kingdom

Asia-Pacific Leadership Network (APLN)

Gareth Evans
Chair, Asia-Pacific Leadership Network; and Former Foreign Minister, Australia

Shata Shetty
Executive Director, Asia-Pacific Leadership Network, Australia

The Elders

Mary Robinson
Chair, The Elders; former President, Ireland