Veranstaltungsbericht

MSC veranstaltet Podiumsdiskussionen auf dem NATO Public Forum am Rande des Gipfels in Vilnius

Am 11. und 12. Juli organisierte die Münchner Sicherheitskonferenz gemeinsam mit dem Eastern European Studies Centre, dem Atlantic Council, dem German Marshall Fund und der NATO Public Diplomacy Division eine Reihe von Diskussionen im Rahmen des NATO Public Forum, das am Rande des NATO-Gipfels 2023 in Vilnius stattfand.

Die Außen- und Sicherheitspolitik wirkt sich zunehmend und spürbar auf das Leben der Bürgerinnen und Bürger aus. Das Ziel des NATO Public Forum ist es daher, die Öffentlichkeit stärker in diese Diskussionen einzubeziehen – ein Ziel, das die MSC auch mit ihrer „Zeitenwende on tour“-Veranstaltungsreihe verfolgt. Das NATO Public Forum wurde live übertragen; die Aufzeichnungen aller Sitzungen können hier angesehen werden.

Nach den Eröffnungsreden von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg und dem litauischen Präsidenten Gitanas Nausėda, moderierte der CEO und stellvertretende Vorsitzende der MSC, Benedikt Franke, ein Gespräch mit dem stellvertretenden NATO-Generalsekretär Mircea Geoană. Geoană sprach über die wichtigsten Themen, die die NATO-Staats- und Regierungschefs auf dem Gipfel erörterten, darunter der Beitritt Schwedens, Sicherheitsgarantien für die Ukraine, Verpflichtungen im Bereich der Verteidigungsausgaben und die neue Verteidigungs- und Abschreckungsstrategie der NATO. Er betonte die Zusage der Bündnispartner, die Ukraine „so lange wie nötig“ zu unterstützen. Im weiteren Verlauf des Tages veranstaltete die MSC ein Gespräch mit General Christopher G. Cavoli, dem Obersten Alliierten Befehlshaber der NATO in Europa. Unter der Moderation von Katarzyna Pisarska, der Vorsitzenden des Warschauer Sicherheitsforums, erörterte Cavoli die neuen regionalen Pläne der NATO und bezeichnete sie als „Blaupausen für die Modernisierung des kollektiven Verteidigungssystems der NATO.“ Er äußerte auch seine Bewunderung für den „gesellschaftlichen Zusammenhalt in der Ukraine" und betonte, dass die NATO aus dem Krieg eine Fülle von Lehren ziehen könne, sowohl positive als auch negative. Gegen Ende des ersten Tages führte der MSC-Vorsitzende Christoph Heusgen ein Interview mit dem spanischen Außenminister José Manuel Albares, der den bisherigen Verlauf des Gipfels als „sehr erfolgreich“ bezeichnete und sich optimistisch zeigte, dass die Verbündeten bei der Umsetzung der auf dem NATO-Gipfel 2022 in Madrid eingegangenen Verpflichtungen wesentliche Fortschritte erzielen.

Der zweite Tag begann mit der zweiten Auflage des NATO High Level Dialoge on Climate, zu dem die MSC die isländische Außenministerin Thórdís Kolbrún Reykfjörd Gylfadóttir, den stellvertretenden NATO-Generalsekretär für neue Sicherheitsherausforderungen David van Weel, die Generalsekretärin des Internationalen Militärrats für Klima und Sicherheit Sherri Goodman und das Mitglied des Exekutivrats der Weltorganisation für Meteorologie General Luca Baione eingeladen hatte. Unter der Moderation von Christine Mhundwa von der Deutschen Welle erörterten die Redner die Sicherheitsbedrohungen, die durch den Klimawandel verursacht oder verschärft werden, sowie die erforderlichen Maßnahmen, um mit diesen Herausforderungen umzugehen. Goodman bezeichnete Klimamaßnahmen zur Erhöhung der „gesellschaftlichen Widerstandsfähigkeit“ der NATO-Mitgliedstaaten und darüber hinaus als vorrangig. Van Weel betonte, dass „die Streitkräfte die Auswirkungen bereits spüren“ und verwies auf eine aktuelle NATO-Studie, die die Auswirkungen extremer Wetterbedingungen auf die NATO-Streitkräfte aufzeigt.

Die MSC veranstaltete auch einen „Tech Talk: Harnessing Emerging Technologies for Strategic Advantage.“ An der Podiumsdiskussion nahmen ECFR-Senior Fellow Ulrike Franke, die Vorstandsvorsitzende von Defence Investment Accelerator for the North Atlantic (DIANA) Barbara K. McQuiston und der geschäftsführende Partner des NATO-Innovationsfonds Andrea Traversone teil. Teri Schultz moderierte die Diskussion über den tiefgreifenden Einfluss, den neue und bahnbrechende Technologien auf die Kriegsführung, nicht zuletzt in der Ukraine, haben. Franke wies darauf hin, dass Privatunternehmen und Privatpersonen in diesem Krieg eine wichtige Rolle spielten, und forderte die Bündnispartner auf, über die Auswirkungen nachzudenken. McQuiston und Traversone erläuterten ihrerseits, wie die NATO auf die jüngsten technologischen Entwicklungen reagiert, indem sie vor kurzem DIANA und den NATO-Innovationsfonds ins Leben gerufen hat, um Innovation unter den Bündnispartnern zu fördern.

Als Höhepunkt des Tages moderierte der MSC-Vorsitzende Christoph Heusgen ein Gespräch mit Jake Sullivan, dem nationalen Sicherheitsberater der USA. In seiner Rede kurz nach der Veröffentlichung des Gipfelkommuniqués wies Sullivan nachdrücklich darauf hin, wie wichtig es sei, die Einheit der NATO angesichts der russischen Aggression zu wahren und das Bündnis nicht in einen Krieg mit Russland hineinzuziehen. „Einheit bedeutet,“ so Sullivan weiter, „dass wir aus etwas unterschiedlichen taktischen Perspektiven zu einer gemeinsamen strategischen Vision finden können: Die Zukunft der Ukraine liegt in der NATO.“ Christoph Heusgen schloss das Gespräch, indem er das dauerhafte und zentrale „Engagement der USA für die europäische Sicherheit“ hervorhob, das in der Unterstützung der USA für die Ukraine und darüber hinaus zum Ausdruck komme.

Aufzeichnung des Gesprächs zwischen Christoph Heusgen und Jake Sullivan