Veranstaltungsbericht
"Beyond Zeitenwende: Welche Strukturen sind für die Umsetzung der neuen nationalen Sicherheitsstrategie Deutschlands erforderlich?" – Transkript der MSC-Nightcap auf dem DFS 2022
Am 17. Mai 2022 veranstaltete die Münchner Sicherheitskonferenz eine Nightcap-Veranstaltung zu nationalen Sicherheitsstrategien im Rahmen des Deutschen Forums Sicherheitspolitik. Lesen Sie hier die Zusammenfassung der Diskussion.
Seit nunmehr 20 Jahren werden die Mechanismen zur Koordinierung der Sicherheitspolitik in Deutschland diskutiert. Bislang betrachten die wichtigen AkteurInnen in Berlin Änderungen am bestehenden System als Nullsummenspiel, weshalb sich letztlich der Status Quo mit geringfügigen Anpassungen erhalten hat. Es fragt sich nun, ob die erste nationale Sicherheitsstrategie Deutschlands zu einer neuen Dynamik führt. Denn klar ist, dass die Umsetzung des neuen Strategiepapiers einen gesamtheitlichen Ansatz erfordern wird ("whole of government approach").
Als Beitrag zur Debatte moderierte der stellvertretende Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Botschafter Boris Ruge, ein Gespräch mit Lord Peter Ricketts, ehemaliger Nationaler Sicherheitsberater des Vereinigten Königreiches; Julia Friedlander, ehemalige Direktorin im Nationalen Sicherheitsrat der USA; und Gerhard Conrad, ehemals hochrangiger Bundesnachrichtendienst(BND)-Mitarbeiter. Die wichtigsten Punkte, die in der Diskussion angesprochen wurden, waren die zunehmende Komplexität nationaler Sicherheitsfragen, die wachsende Anzahl an AkteurInnen, die bei Fragen der nationalen Sicherheit einbezogen werden müssen, die Integration von nachrichtendienstlichen Erkenntnissen in die entsprechenden Prozesse sowie nicht zuletzt das Thema der Verantwortung im Sinne von "accountability".
