Veranstaltungsbericht
Kohärenz und Kapazitäten – MSC European Defence Roundtable in London
Am Rande des NATO-Gipfels in London organisierte die Münchner Sicherheitskonferenz am 4. Dezember 2019 einen European Defence Roundtable in der britischen Hauptstadt. Im Fokus standen dabei vor allem die europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik und die Rollen Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens. Der Roundtable gehört zu einer mehrteiligen Diskussionsreihe zur Zukunft europäischer Sicherheitsfragen, die die MSC zusammen mit den beiden Denkfabriken Royal United Services Institute aus Großbritannien und Institut Montaigne aus Frankreich organisiert, um die trilateralen Beziehungen zwischen Deutschland, Frankreich und Großbritannien zu stärken.
Die sicherheitspolitischen Herausforderungen in Europas Nachbarschaft nehmen stetig zu. Umso wichtiger ist es daher, aktiv nach Wegen für eine stärkere europäische Verteidigungszusammenarbeit zu suchen. Neben der NATO – dem transatlantischen Anker europäischer Sicherheitspolitik – kommt dabei aber auch einer Reihe rein europäischer Initiativen zunehmend Bedeutung zu. Um diese vertieft zu diskutieren, brachte der Europen Defence Roundtable hochrangige europäische Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger aus Militär und Politik, führende sicherheitspolitische Expertinnen und Experten sowie Vertreterinnen und Vertreter des Verteidigungssektors in London zusammen. Die Veranstaltung fand unmittelbar nach dem NATO-Gipfel statt, weshalb sich die jüngsten Entwicklungen mit Bezug auf das transatlantische Bündnis ebenfalls in den Diskussionen widerspiegelten.
Kohärenz und Kapazitäten: Eine strategische Außenpolitik
Die Gespräche fokussierten sich zunächst auf die Frage, wie Europa künftig im Fall von Krisen gemeinsame sicherheitspolitische Entscheidungen treffen kann. Jüngste Fallbeispiele, wie die türkische Militäroperation in Syrien oder das Aufflammen von Spannungen in der Straße von Hormus, waren Gegenstand dieser Diskussion. Schließlich hatten genau diese Krisen in Berlin, London und Paris dafür gesorgt, dass neue sicherheitspolitische Ansätze wie eine gemeinsame europäische Marinemission oder eine internationale Schutzzone an der syrisch-türkischen Grenze aktiv diskutiert wurden. Einige Teilnehmende unterstrichen deshalb die Bedeutung institutioneller Reformen, wie beispielsweise die Einrichtung eines europäischen Sicherheitsrates, um in Europa kohärentere Entscheidungsmechanismen für eine aktive, strategische Außenpolitik zu schaffen. Institutionelle Änderungen alleine können allerdings nur das Gerüst einer gemeinsamen europäischen Sicherheitspolitik bilden: Deutschland, Frankreich und Großbritannien müssen ebenso gezielt Kapazitäten aufbauen, um in Krisenfällen Mittel zur Verfügung stellen zu können.
Zwei Pfeiler, eine Politik: Die EU und NATO
Russlands außenpolitisches Vorgehen und der Gesamtzustand der internationalen Ordnung, welche zunehmend unter Druck steht, wurden in weiteren Diskussionsrunden thematisiert. Berlin, London und Paris müssten aufgrund aktueller Entwicklungen auch verteidigungspolitisch gemeinsam mehr Verantwortung übernehmen, um europäische Sicherheitsinteressen zu wahren. Unbestritten war für alle Teilnehmenden dabei, dass die NATO der Pfeiler der europäischen Verteidigung bleiben werde - aber neue europäische Formen der Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich nötig seien, um den europäischen Pfeiler des transatlantischen Bündnisses wesentlich zu stärken. Dabei wurden wiederholt Bedenken zu möglichen Doppelungen zwischen EU- und NATO-geführten Initiativen zur Stärkung der gemeinsamen Verteidigungsfähigkeiten geäußert – wenn auch einige Teilnehmende betonten, dass diese organisationsübergreifende EU-NATO-Zusammenarbeit bisher gut funktioniere.
Weitere Informationen
Um diesen Dialog zu Sicherheits- und Verteidigungsthemen weiter voranzutreiben, wird die Veranstaltungsreihe mit einem European Defence Roundtable am 13./14. Juli 2020 in Paris fortgesetzt – weitere Informationen über die Defence and Security-Reihe der MSC finden Sie hier.
Wenn Sie mehr über das Thema transatlantische Sicherheit und europäische Verteidigungskooperation wissen möchten, lesen Sie unseren Bericht "More European, More Connected and More Capable: Building the European Armed Forces of the Future".
Mit "NATO Engages: Innovating the Alliance" organisierte die MSC am 3. Dezember 2019 zudem die offizielle Rahmenveranstaltung anlässlich des NATO-Gipfels in London. Einen ausführlichen Bericht über dieses interaktive Diskussionsformat finden Sie hier. Für das vollständige Programm, Videos aller Diskussionen und weitere Informationen zum Konsortium hinter "NATO Engages: Innovating the Alliance", besuchen Sie nato-engages.org. Eine Auswahl von Fotos von der Veranstaltung haben wir in unserer Mediathek für Sie zusammengestellt.
