Unity in a Time of Upheaval
Eine Nachlese der Münchner Sicherheitskonferenz 2022
Überschattet von der wachsenden Kriegsgefahr in Osteuropa fand die diesjährige Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) zu einem Zeitpunkt statt, der für die europäische Sicherheit und den internationalen Frieden nicht kritischer hätte sein können. Die in München anwesenden EntscheidungsträgerInnen kämpften vehement gegen den Eindruck, im Angesicht der "Russlandkrise" und der vielen weiteren internationalen Krisen und Konflikte hilflos zu sein. Unser neuer Munich Security Brief fasst die wichtigsten Kernpunkte der Münchner Sicherheitskonferenz 2022 zusammen.
Nach einem Jahr Unterbrechung fand die 58. Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) – die letzte unter dem Vorsitz von Wolfgang Ischinger – wieder in Präsenz statt. Allerdings wurde die Teilnehmerzahl massiv reduziert, um die aktuellen Covid-19-Vorschriften einzuhalten. Die russische Aggression ins Osteuropa hatte ebenso wie zahlreiche andere Entwicklungen, die der Munich Security Report 2022 als eine stetig anwachsende Flut sich wechselseitig verstärkender Krisen bezeichnet, die Notwendigkeit verdeutlicht, wichtigen EntscheidungsträgerInnen die Gelegenheit zu geben, sich persönlich zu treffen, um nach gemeinsamen Ansätzen und friedlichen Lösungen zu suchen.
Zum ersten Mal seit mehreren Jahrzehnten war die russische Regierung nicht in München vertreten. In den Reden, Paneldiskussionen und informellen Gesprächen im Hotel Bayerischer Hof war Russland jedoch äußerst präsent. In einer von vielen als düster beschriebenen Stimmung versuchten die transatlantischen EntscheidungsträgerInnen – darunter US-Vizepräsidentin Kamala D. Harris, NATO Generalsekretär Jens Stoltenberg, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der deutsche Kanzler Olaf Scholz – den Eindruck zu bekämpfen, im Angesicht einer Vielzahl an sich wechselseitig verstärkenden Krisen hilflos zu sein: Selbst, wenn sie einen neuen Krieg in Osteuropa nicht verhindern könnten, so ihre geschlossene Botschaft, wären sie doch durchaus in der Lage, die Kosten für Russland massiv in die Höhe zu treiben. Der ukrainische Präsident Zelensky, der in München einen Hilferuf nach Unterstützung für sein Land absetzte, erinnerte die transatlantischen Partner jedoch mit aller Deutlichkeit, dass Worte der Einigkeit und Solidarität in der aktuellen Situation nicht ausreichten.
Der Munich Security Brief argumentiert, dass der wiederbelebte Zusammenhalt der transatlantischen Gemeinschaft im Angesicht von Revisionismus autoritärer Regime sowie Angriffen auf liberale Werte eine wichtige Errungenschaft ist. Gleichzeitig kann er kein Selbstzweck sein. Die transatlantischen Partner müssen ihre neue Geschlossenheit nutzen, um auf die vielen aktuellen Herausforderung entschieden zu reagieren – ganz akut, indem sie den brutalen russischen Angriffskrieg auf die Ukraine für Moskau mit massiven Kosten versehen.
Obgleich die "Russlandkrise" die Konferenz dominierte, spiegelten die Debatten auf der Hauptbühne, in den Townhalls und Roundtables und in den vielen Seitenveranstaltungen der Münchner Sicherheitskonferenz das breite Spektrum aktueller sicherheitspolitischer Herausforderungen wider, die ebenso dringlich eine Antwort verlangen. Hierzu gehörten neben der Schwächung der Demokratie, der Klimakrise und der Pandemie auch Abhängigkeiten im Bereich kritischer Technologien sowie Herausforderungen im Indo-Pazifik.
